Pressemitteilung Ersatzbau Parckdeck

Freie Wähler wollen an Parkdeckstandort festhalten.

Richtig ist, dass die bisherige Vorgehensweise bei der Planung des Parkdecks durch einen Antrag der FW-Fraktion mit Mehrheitsentscheid im Stadtrat gestoppt wurde.
Es ist falsch, wie in einer Stellungsnahme der CSU-Fraktion zu lesen war, dass für die Freien Wähler ein anderer Standort in Frage kommen würde.

Durch ihren Antrag wollten die Freien Wähler erreichen, dass, die aus ihrer Sicht noch offenen Fragen zum Bau des Parkdecks geklärt werden.

Nach Ansicht der Freien Wähler besteht Klärungsbedarf unter anderem bei der Frage, ob die Stadtwerke nicht nur den Abriss, sondern auch den Neubau in Eigenregie erstellen.
 

Da auch andere Optionen in Raum stehen, Realisierung durch einen Investor, oder ein PPP-Modell, soll eine ausführliche Diskussion im Stadtrat dies klären.
Es ist doch allen Fraktionen klar, dass der bisher angestrebte Fertigstellungstermin keinesfalls zu halten ist.
Deshalb haben die Freien Wähler auch kein Problem damit, wenn die Vorstellungen der Fraktion der Grünen in dieser öffentlichen Stadtratssitzung diskutiert werden.
Das heißt aber keineswegs, dass die Freien Wähler die darin formulierten Vorstellungen vorbehaltslos teilen.